Nazis planen möglicherweise, die mit den Zug aus Berlin anreisenden Antifaschist*innen anzugreifen. Aus sicheren Quellen heißt es, dass Neonazis die anreisende Antifaschist*innen „begrüssen wollen“. Wir wollen uns aber nicht davon abhalten lassen unseren Protest gegen den völkisch rassistisch initiierten „Tag der deutschen Zukunft“ auf die Straße zu tragen. Unsere Reaktion auf die Drohgebärden und die Gewaltbereitschaft der Nazis heißt Solidarität. Kommt zahlreich zum Zugtreffpunkt und fahrt gemeinsam nach Neuruppin. Jetzt erst recht!

Wir wollen euch im Folgenden über die Strategien der anreisenden Neonazis informieren. Der Treffpunkt der Neonazis wird in Velten, nordöstlich von Berlin, sein. Von Velten aus reisen sie weiter nach Neuruppin. Für den Ablauf der An- und Abreise hat der Veltener NPD-Stadtverordnete Robert Wolinski eine Kundgebung von 07:55 – 23.59 am Veltener Bahnhof angemeldet. Die Neonazis sollen mit Bierzelt und Verkaufsstand während des Wartens auf den nächsten Zug bei Laune gehalten werden. Wir gehen also nicht davon aus das die Veranstaltung in Velten den Aufmarsch in Neuruppin ersetzt. Sie dient wahrscheinlich lediglich als An- und Abreiseort. Unser Hauptaugenmerk muss weiter auf Neuruppin gerichtet sein. Es gilt erstmals den „Tag der deutschen Zukunft“ zu verhindern.

Die Organisator*innen des „Tags der deutschen Zukunft“ haben geplant, die Teilnehmer*innen mit den stündlich fahrenden Zügen nach Neuruppin an den Bahnhof West zu bringen. Nach neuesten Erkenntnissen kursieren in Neonazikreisen Aufrufe, den Zug aus Berlin, den die Antifaschist*innen nehmen werden, am Bhf. Velten um 09:58 „zu begrüßen“. Es besteht eine mögliche Gefahr eines Angriffs, einer organisierten Provokation auf die Zugfahrenden!

Es ist ebenfalls nicht ausgeschlossen, dass die Anmeldung in Velten dazu dienen soll, einen spontanen Aufmarsch in Velten im Anschluss an die Veranstaltung in Neuruppin zu ermöglichen. In der Vergangenheit hatten die Neonazis, um die Freien Kräfte Neuruppin, nach gescheiterten Aufmarschversuchen mehrfach Spontanaufmärsche in Städten entlang der Zugstrecke abhalten können.

Für den Fall, dass Velten als spontaner Aufmarschort angedacht ist, wurden dort ab 16 Uhr zwei Kundgebungen angemeldet in der Nähe des Bahnhofsvorplatzes in der Bahnstraße und an der Rückseite in der Kreisbahnstraße. Achtet auf den Ticker und das Infotelefon! Wir werden versuchen, nach gegebenen Möglichkeiten, euch mit den notwendigen Informationen bezüglich des Szenarios nach Neuruppin zu versorgen.

Aktionskarte für Velten: Download PDF

Zugtreffpunkt: 09:00 // S Bhf. Gesundbrunnen // Gleis 4

Infotelefon: 0152 10 633 618
EA: 0157 50 322 992
Ticker/Twitter: twitter.com/notddz2015
Hashtag: #notddz

Neonaziroute

Die angemeldete Route der Neonazis ist jetzt offiziell, diese könnt ihr auf den Aktionskarten nachvollziehen. Die Neonazis wollen sich offiziell ab 12 Uhr am Bhf. Neuruppin West sammeln. Es ist aber auch möglich, dass sie schon vor 12 Uhr den Bahnhof ansteuern werden.

weitere Verlauf der Neonazidemonstration:

• Präsidentenstraße → August-Bebel-Straße → Rudolf-Breitscheid-Straße → Karl-Marx-Straße → Fontaneplatz (mögliche Zwischenkundgebung) → Junckerstraße → Heinrich-Rau-Straße → Arthur-Becker-Straße → Fehrbellinerstraße → zurück zum Bahnhof

alternativ:

• Präsidentenstraße → August-Bebel-Straße → Rudolf-Breitscheid-Straße → Karl-Marx- Straße → Fontaneplatz (mögliche Zwischenkundgebung) → Junckerstraße → Heinrich- Rau-Straße → Fehrbellinerstraße → zurück zum Bahnhof

+++ Über weitere Ausweichmöglichkeiten der Neonazis werden wir ebenfalls informieren. Achtet auf weitere Ankündigungen! +++

Gegenproteste

Auch die antifaschistischen Demonstrationen und Kundgebungen sind auf der Karte verzeichnet. Wir empfehlen sich bis 10:00 bzw. 10:30 in der Stadt einzufinden. Es kann durchaus im Vorfeld zu Vorkontrollen kommen. Bitte achtet darauf, was ihr mitnehmt und was ihr lieber zu Hause lasst.

Wichtige Anlaufpunkte sind die beiden Demonstrationen vom Rheinsberger Tor und vom Einkaufszentrum REIZ in der Bruno-Salvat-Straße. Beide fangen um 10:00 an und verlaufen folgendermaßen:

• Demo Nr. 1: Bahnhof Rheinsberger Tor → Karl-Marx-Straße → Bernhard-Brasch-Platz (Zwischenkundgebung) → Schulplatz
• Demo Nr. 2: Bruno-Salvat-Straße → Otto-Grothewohl-Straße → Arthur-Beckerstraße → Fehrbelliner Straße → Scholtenstraße → Feldmannstraße → Karl-Liebknecht-Straße → Schifferstraße → Präsidentenstraße → Bernhard-Brasch-Platz (Zwischenkundgebung) → Karl-Marx-Straße → Schulplatz

Alle Leute, die mit dem PKW anreisen, sollen sich bitte zur Demo Nr. 2 begeben!

Außerdem gibt es noch weitere Anlaufpunkte:

• Von 10:00 – 22:00 findet um den Schulplatz das „Fest für Alle“ mit Kulturprogramm und vielseitigen Angeboten
• hinter den Bahnhof Neuruppin West ist eine Kundgebung unter dem Motto „Nazis Wegbassen“ angemeldet
• Im JFZ Jugendclub e.V. in der Fehrbellinerstraße ist eine Kundgebung angemeldet
• In der Saarlandstraße ist eine Kundgebung der ESTAruppin angemeldet
• ebenso ist eine Kundgebung in der Bahnhofsstraße beim Sozio-kulzurellem Zentrum angemeldet

Ihr habt ein Recht euch zu angemeldeten Kundgebungen zu bewegen, daher habt die Aktionskarte immer parat. Weitere hilfreiche Tipps findet ihr unter unserem Demo 1×1. Wir werden euch tagsüber mit Wasser versorgen, achtet aber selbst darauf genügend Wasser dabei zu haben, da bis zu 30 Grad am Samstag erreicht wird. Falls ihr hungrig werdet, könnt ihr köstliche Leckereien bei unserer Küfa im JWP Mittendrin (Schinkelstraße 15a) bekommen.

Wichtige Nummern
Für den Tag wird es ein Infotelefon geben, an den ihr euch bei Fragen wenden könnt. Außerdem werden wir über alles wichtige am Tag auf unserer Twitterseite berichten Ebenso wird es auch einen Ermittlungsausschuss (EA) geben für den Fall, dass jemand in Gewahrsam gebracht wird. Folgende Nummern und Adressen solltet ihr euch für den Tag unbedingt notieren:

Infotelefon: 0152 10 633 618
EA: 0157 50 322 992
Ticker/Twitter: twitter.com/notddz2015

An dem Tag wollen wir den gemeinsamen Hashtag #notddz nutzen.

Aktionskonsens
Das Bündnis „NOTDDZ2015“ hat sich auf einen Aktionskonsens geeinigt:

Wir sind ein Netzwerk antifaschistischer Gruppen aus Berlin und Brandenburg und handeln gemeinsam solidarisch mit dem Ziel den „Tag der deutschen Zukunft“ in Neuruppin zu verhindern. Dabei sind Blockaden unser Mittel der Wahl. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir wollen verhindern, dass rechte Propaganda ungestört auf die Straßen getragen werden kann. Wir erklären uns solidarisch mit all jenen, die sich mit verschiedenen Aktionsformen gegen neonazistische Aktivitäten, menschenverachtenden Hetze und rassistische Stimmungsmache stark machen.

Zugtreffpunkt
Für die Anreise aus Berlin gibt es einen gemeinsamen Zugtreffpunkt:
09:00 // S Bhf. Gesundbrunnen // Gleis 4

+++ Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Neonazis ebenfalls die Züge nehmen werden. Passt daher auf euch auf und reist auf keinen Fall alleine! Schließt euch den Zugtreffpunkt, größeren Gruppen an und den Demonstrationen, sowie findet euch bei den Kundgebungen ein und achtet bitte unbedingt auf die Informationen des Tickers und des Infotelefons! +++

Wir sehen uns in Neuruppin!
Alerta Antifascista!

Skills for Action eine kleine Check-Liste zusammengestellt was ihr beachten und was ihr mitnehmen solltet und was ihr lieber zu Hause lasst. Wir haben die Liste ergänzt und an den Tag angepasst.

Allgemein
– Geh nicht allein, sondern mit Freund*innen, am besten in einer festen Bezugsgruppe.
– Informier dich vorher über Inhalt und vor allem den Charakter der Demonstration, um einschätzen zu können, was passieren kann.
– Sei ausgeschlafen und körperlich fit, mäßige dich beim Feiern am Abend vorher und frühstücke gut.
– Wähle deine Klamotten nach praktischen, nicht nach modischen Erwägungen. Lange Klamotten schützen deine Haut vor Tränengas.
– Trage keine Cremes oder Schminke auf, da sich das CN/CS vom Tränengas in den Fetten anreichert.
– Überlege dir statt deiner Kontaktlinsen lieber eine (am besten bruchfeste) Brille zu tragen. Bei Tränengaseinsatz sind Kontaktlinsen ziemlich unpraktisch und nach Kontakt mit diesem meist nicht mehr zu verwenden.
– Verzichte auf Schmuck, vor allem auf große Ohrringe und lange Ketten, du kannst damit andere und besonders dich verletzen.

Was du mitnehmen solltest
– Personalausweis, ggf. Pass und Aufenthaltsberechtigung
– Stift und Papier, um Gedächtnisprotokolle oder die Namen von Festgenommenen zu notieren.
– Genügend Wasser, zum Trinken und Augen ausspülen. Es werden am 06.06. über 30 Grad erwartet. Wir werden euch über die Lautis ebenfalls mit Wasser versorgen
– Medikamente, die du regelmäßig brauchst, mindestens im Umfang für die nächsten 24 Stunden (für den Fall, dass du in Gewahrsam genommen wirst).
– Telefonkarte und Kleingeld, um die dir zustehenden Anrufe bei einer Festnahme zu machen.
– Müsli-Riegel oder andere Snacks, um einen kurzfristigen Energiebedarf zu decken (gutes Frühstück am Morgen kann aicht schaden).
– Monatsbinden, wenn benötigt
– Sonnenbrille und Sonnenschutz [wobei eher nicht in Creme-Form]
– einen Regenschirm, denn der Regenschirm schützt dich vor der Sonne, vor Regen, vor ungebetenen Filmaufnahmen oder vor Pfefferspray oder Tränengas. You can stay under my umbrella! Nehmt Regenschirme mit, besprüht sich oder achtet einfach auf andere Regenschirme!
– Eine Aktionskarte oder einen Stadtplan

Was du NICHT mitnehmen solltest
– Jegliche Dinge, die persönliche Dinge über dich oder andere Menschen preisgeben (z.B. Adressbücher, Kalender usw.).
– Alkohol und andere Drogen.
– Alle Waffen und “gefährliche Gegenstände”, wie Messer, Pfefferspray usw.

In kürze werden wir die endgültige Aktionskarte für den Tag veröffentlichen und euch mit allen Informationen und Anmeldungen für den Tag informieren. Bis dahin findet ihr alle Kundgebungen des Bündnisses „Neuruppin bleibt bunt“ und weitere Lagepunkte auf folgender Seite:

http://www.neuruppin-bleibt-bunt.de/pro…/lageplaene-zum-6-6/

Wir empfehlen eine Anreise bis spätestens 10:00 bzw. 10:30. Wichtige Anlaufpunkte für den Tag sind die beiden Demonstrationen, die ab 10:00 beginnen und in die Innenstadt führen:

10:00 am Rheinsberger Tor
10:00 am REIZ in der Bruno-Salvat-Straße

Für all diejenigen, die nicht mit dem Bus oder mit dem PKW nach Neuruppin anreisen wollen: von Berlin gibt es eine gemeinsamen Treffpunkt zur geschlossenen und solidarischen Anreise mit dem Zug.

09:00 // S Bhf. Gesundbrunnen // Gleis 4

Achtet auf Ankündigungen und Checkt unsere Seiten:

[Web] http://neuruppin.no-tddz.org
[Mail] kontakt(ät)neuruppin.no-tddz.org
[Facebook] NOTDDZ 2015 Neuruppin
[Twitter] @NOTDDZ2015
[Hashtag] ‪#‎notddz‬

Der „Tag der deutschen Zukunft“ ist für die Extreme Rechte eine Kampagne die mit einem prestigeträchtiges Event endet. Hier wollen sie jedes Jahr aufs Neue Zusammenhalt, Stärke und Militanz demonstrieren ohne bürgerlicher Maskarade. Der Sprech der Kampagne benötigt keine Anbiederungen, sondern kokettiert mit nationalsozialsozialistischer Ästhetik und Rhetorik. Die szeneübergreifende Bedeutung, die über Parteien und Kameradschaften hinausgeht, hat sich in den letzten Jahren in Städten wie Wolfsburg oder Dresden gezeigt. So verkauft sich der Tag selbst als ein Zeichen des „nationalen Widerstands“ und der „Stunde Null“. Das der Ort des Aufmarsches von Jahr zu Jahr wechselt steigert auch die Bekanntheit der Kampagne und des Aufmarsches und macht beides zu einem überregionalem Ereignis.

Es wird das Aussterben einer vermeintlichen deutschen Rasse halluziniert, der sogenannten Volkstod. Der „Tag der deutschen Zukunft“ ist aus Sicht der Macher*innen, der Tag X, welcher als Weckruf an ein sogenanntes „Deutsches Volk“ dient. Dass ausgerechnet die „Freien Kräfte Neuruppin/ Osthavelland“, eine Struktur aus einer brandenburgischen Kleinstadt den „Tag der deutschen Zukunft“ ausrichten darf, kommt einem Ritterschlag innerhalb der Szene gleich. Es zeigt wie gut vernetzt die Neuruppiner Nazis sind. Ihre Kontakte reichen weit über den lokalen ja sogar den regionalen Zusammenhang hinaus.

Allein die öffentliche Rednerliste offenbart die Dimension der Strukturen, die an dem 06. Juni mitwirken und mit denen am Tag zu rechnen ist. Die Liste erstreckt sich über NPD-Redner wie Stafan Köster aus Mecklenburg-Vorpommern, Sebastian Schmidke aus Berlin und den brandenburger JN-Chef Pierre Dornbrach, Führungspersönlichkeiten wie Maik Eminger von der Splitterpartei „Dritter Weg“ und Michael Brück von „Die Rechte“ Dortmund bis hin zu Maik Müller, welcher dem Spektrum der Freien Kameradschaften zuzuordnen ist. Das Event scheint die sonst eher zerstrittene Neonaziszene zu vereinen.

Eben aufgrund des überregionalen Charakters des „Tages der deutschen Zukunft“ muss der Gegenprotest auch höchste Priorität haben. Bis dato wurde er noch nie verhindert. „Wir werden der Entwicklung des „Tages der deutschen Zukunft“ hin zu einem der zentralen Nazievents im Jahr ein Ende bereiten. Wir müssen all unsere Kräfte bündeln damit sich die Kampagne nicht weiter etabliert.“, so eine Sprecherin des Bündnisses „NOTDDZ2015“.

„Ziviler Ungehorsam und Blockaden sind für uns dabei das Mittel der Wahl. Für dieses Konzept konnte wir im Vorfeld viele Antifaschist*innen aus mehreren Bundesländern gewinnen. Schon der Zusammenhalt und die Solidarität im Vorhinein machen Mut für den Tag selbst. Gemeinsam werden wir erfolgreich sein.“, so die Sprecherin weiter.

Busse unter anderem aus Berlin, Potsdam, Hannover oder Dresden werden erwartet: Wir werden viele sein!

„Wir rechnen mit etwa 500 Neonazis am 06.06.2015 in Neuruppin – Mindestens doppelt so viele Antifaschist*innen werden vor Ort sein, um den Nazis den Tag zu vermiesen“ so eine Sprecherin des Bündnisses NOTDDZ2015.

Die Organisator*innen des „Tags der deutschen Zukunft“ die „Freien Kräfte Neuruppin / Osthavelland“ wollen mit dem Aufmarsch geschlossen und stark auftreten: Ihre rechte Hetze wollen sie an diesem Tag auf die Straße tragen. Dem werden wir uns entschlossen in den Weg stellen und zum ersten Mal den „Tag der deutschen Zukunft“ verhindern.

„Alle solidarischen Antifaschist*innen sollen an diesem Tag ein kraftvolles Zeichen setzen. Und die neonazistischen Hochburgen im Nordwesten von Brandenburg zum Einsturz bringen“ so weiter die Sprecherin.

Mehr Informationen zur Anfahrt und zu den Bussen erhaltet ihr auf unserer Homepage.
Aktionskarten und die letzten Informationen erhaltet ihr kurz vor dem 06.06.2015 auf unserer Homepage und auf Facebook.

Die „Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland“ mobilisieren mit etlichen Flyer- und Transpiaktionen und kleineren Demonstrationen seit dem letzten TDDZ 2014 in Dresden für den Aufmarsch in Neuruppin. Das Bündnis „NOTDDZ2015“ rechnet mit vielen militanten und gewaltbereiten Neonazis. Insbesondere in Neuruppin und Umgebung sind gewaltbereite Neonazis aktiv, die nicht vor Übergriffen oder Hausangriffen zurückschrecken. Am 01. Mai dieses Jahres griffen militanten Neonazis in Saalfeld (Thüringen) eine Gegenkundgebung und eine Hausprojekt aus der Demonstration heraus an. Auch die Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland hatten sich an diesem Aufmarsch beteiligt. In der Vergangenheit sind Neonazis nach erfolgreichen antifaschistischen Blockaden oft auf andere Städte in der Umgebung ausgewichen und haben dort ohne großen Gegenprotest die Straßen für ihre menschenverachtende Propaganda genutzt, so auch in Neuruppin.

Blockaden sind das Mittel der Wahl, um den Neonazis keinen Fußbreit der Straße zu gewähren. „Es gibt kein Recht auf rechte Propaganda. Mittels erfolgreicher Blockaden können wir den Tag für uns entscheiden und den Nazis damit in die Suppe spucken. Wir sind entschlossen den sogenannten ‘Tag der deutschen Zukunft’ erstmals zu verhindern. Mut machen uns die zahlreichen Antifaschist*innen aus dem ganzen Bundesgebiet die ihr Kommen angekündigt haben.“, so eine Sprecherin des Bündnisses. Die bundesweite Solidarität mit den Neuruppiner Antifaschist*innen wird ausschlaggebend für den Erfolg am 06.06.2015 sein.

„Daher rufen wir alle Antifaschist*innen auf uns am 06.06.2015 in Neuruppin zu unterstützen. Wir sind viele!“ so weiter eine Sprecherin vom Bündnis „NOTDDZ2015“.

Neben den antifaschistischen Blockaden wird es am Tag seitens des bürgerlichen Bündnis „Neuruppin bleibt bunt“ ein Fest sowie eine Demonstration unter dem Motto „Vielfalt ist unsere Zukunft“ geben.

in Schleswig-Holstein, Nie­der­sach­sen, Ham­burg und Sach­sen Halt machte, soll die sie­bente Auf­lage erst­mals in Bran­den­burg statt­fin­den. Das Welt­bild der neo­na­zis­ti­schen Kame­rad­schaf­ten steht fest: Geflüchtete wer­den als Bedro­hung gese­hen und für eine her­bei hal­lu­zi­nierte „Über­frem­dung“ ver­ant­wort­lich gemacht.

Enga­gierte Antifaschist_innen wol­len die­ser Neo­na­zi­ver­an­stal­tung etwas ent­ge­gen­set­zen. Mit ver­schie­de­nen Pro­tes­ten soll sich der ras­sis­ti­schen Stim­mung­ma­che der Neo­na­zis in den Weg gestellt wer­den. Das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ ruft dazu auf, sich an den
überregionalen Pro­tes­ten in Neu­rup­pin zu beteiligen.

Am 19.05.2015 wird in Form einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung über den „Tag der Deut­schen Zukunft“, die Neu­rup­pi­ner Neo­na­zi­szene und den anti­fa­schis­ti­schen Gegen­pro­test infor­miert. Die Ver­an­stal­tung fin­det um 18:30 Uhr in der Europa-Universität Viadrina, Audi­max AM03 statt.

Aus Frank­furt wird ein Bus zu den anti­fa­schis­ti­schen Pro­tes­ten nach Neu­rup­pin fah­ren. Inter­es­sierte mel­den sich bitte unter keinortfuernazisffo@riseup.net. Der Unkos­ten­bei­trag beträgt 10 Euro (empfohlen).

Macht euch grade gegen Nazis und Rassismus!

Am 6. Juni 2015 wollen Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet im brandenburgischen Neuruppin unter dem Motto “Tag der deutschen Zukunft” (TddZ) die Abschlußdemonstration der zugehörigen Kampagne durchführen. Der TddZ ist ein seit 2009 stattfindendes rechtes Aktions- und Demo-Event, dass sich inhaltlich in die aktuelle „Überfremdungs“-Debatte mit einreiht und schon seit Beginn eine „deutsche Zukunft“ in ernster Gefahr sieht. So gingen auch der diesjährigen Veranstaltung wieder zahlreiche Prodaganda-Aktionen voraus, um für den Aufmarsch zu werben. Die TddZ-Abschlußdemonstrationen versammeln jährlich rund 500 Nazis aus Bayern, sowie aus dem nord- und ostdeutschen Raum. In Zeiten, in denen Entwarnung suggeriert wird, wenn ein PEGIDA-Aufmarsch in Dresden statt 15.000, „nur noch“ 2000 Sympathisant*innen auf die Straße zieht, scheinen 500 Nazis marginal. Jedoch sollte das nicht der Maßstab sein. Die seit 2014 forcierte Etablierung des TddZ, als bundesweites Event mit wechselnden Orten, kann als strategische Antwort auf die Blockadekultur verstanden werden, die sich in Städten mit regelmäßig stattfinden Nazidemonstrationen entwickelt hat. Gleichzeitig wirkt der TddZ vernetzend nach innen und fördert, wie im Fall von Neuruppin, auch ländliche Nazistrukturen. Der TddZ ist mittlerweile ein Gemeinschaftsprojekt der bundesdeutschen Naziführungskreise. Den Aufmarsch in Neuruppin zu verhindern bedeutet darum, genau den Akteur*innen einen Dämpfer zu verpassen, die das Jahr über vielerorts Hetzkundgebungen vor (geplanten) Geflüchtetenunterkünften abhalten. Hier kommen sie zusammen und genau hier können wir ihnen auch eine kollektive Niederlage beibringen.

Macht euch grade!
Den TDDZ zum Desaster machen!

North East Antifa [NEA]

Macht euch grade gegen Nazis und Rassismus! 6. Juni 2015 – Den Naziaufmarsch in Neuruppin verhindern!

Am 6. Juni 2015 wollen Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet im brandenburgischen Neuruppin unter dem Motto “Tag der deutschen Zukunft”(TddZ) aufmarschieren. Wir beteiligen uns an der Mobilisierung der Brandenburger und Berliner Antifa-Gruppen gegen den Aufmarsch.

Veranstaltungen in Berlin:

Do, 07.05.2015 | 19.00 Uhr | Biergarten Jockel (Ratiborstraße 14C / Kreuzberg)
Org: NO TDDZ-Bündnis / Ankündigung lesen

Infovortrag zum TDDZ
Di, 01.06.2015 | 19:00 Uhr | Haus der Jugend Bunte Kuh (Bernkasteller Str. 78 / Weißensee)
Org: Berlin Outback Antifa [BOBA]

Last Update Infoveranstaltung
Do, 04.06.2015 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser allee 26 a / Prenzlauer Berg) | Berlin
Org: NO TDDZ-Bündnis

Ausflug in die sächsischen Kolonien: Infovortrag zum TDDZ

Mi, 13.05.2015 | 20:00 Uhr | AZ Conni (Rudolf-Leonhard-Str. 39 / Neustadt) | Dresden
Org: Undogmatische Radikale Antifa [URA]

Fr, 22.05.2015 | 19:00 Uhr | Fischladen (Wolfgang-Heinze-Str. 22 / Connewitz) | Leipzig
Org: Rassismus tötet! Leipzig

Quelle: http://antifa-nordost.org/2643/no-tddz-macht-euch-grade-gegen-nazis-und-rassismus/#more-2643

In Saalfeld – eine Stadt, die ungefähr so groß wie Neuruppin ist – ließ die thüringische Polizei den insgesamt etwa 700 Neonazis für ihre Demonstration große Freiräume; ein Fehler, wie sie inzwischen eingeräumt hat. Denn die Lage eskalierte: Am Rande des Aufmarsches wurden mehrere Jugendliche von Neonazis zusammengeschlagen und schwer verletzt, so berichten Augenzeugen.

Rund 300 Rechte formierten sich zu einem „schwarzen Block“. Es wurden Steine und Flaschen auf Journalisten, Gegendemonstranten und die Polizei geworfen. Die randalierenden Neonazis durchbrachen die eher spärliche Polizeibegleitung und nutzen das anschließende Chaos für weitere Angriffe auf ein Parteibüro und ein Jugendzentrum. Erst mit einem Tränengaseinsatz konnte die Polizei die Situation wieder unter Kontrolle bringen.

Ganz vorn im „schwarzen Block“ der Neonazis befanden sich zahlreiche Brandenburger Neonazis mit einem Transparent und Fahnen, die für den „Tag der deutschen Zukunft“ am 6. Juni in Neuruppin warben.

Die Demonstration in Saalfeld wurde von der Neonazi-Gruppierung „III. Weg“ organisiert, die seit kurzem auch in Brandenburg auftritt. Als Redner traten die Brandenburger Neonazis Matthias Fischer und Maik Eminger auf, die beide der Gruppe angehören. Fischer war im vergangenen Jahr im Zuge des Verbots seiner Organisation „Freies Netz Süd“ aus Bayern in die Uckermark gezogen. Eminger, aus Potsdam-Mittelmark, ist der Zwillingsbruder des im Münchner NSU-Prozess angeklagten, mutmaßlichen Rechtsterroristen André Eminger und seit Jahrzehnten im Neonazismus aktiv.

Ebenfalls am 1. Mai in Thüringen griffen rund 40 Neonazis eine Gewerkschaftskundgebung in Weimar an. Mehrere Personen wurden verletzt. Acht der später zeitweilig festgenommenen Rechten waren für diese offenbar geplante Attacke aus Brandenburg angereist.

Quelle: Aktionsbündnis Brandenburg

Trotzdem wollen wir die Ereignisse des Tages nüchtern betrachten. Nahezu ohne Widerstand konnten die knapp 200 Neonazis und Rassist*innen durch die Dossestadt marschieren. Der Aufmarsch war ein Schaulaufen von neonazistischen Organisationen von „Freien Kräften“, über NPD bis zum „III. Weg“ und strotzte nur so vor aggressiver Stimmungsmache und Hetze gegen Geflüchtete und politische Gegner*innen. Auch die „Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland“ waren vor Ort und warben für den „Tag der Deutschen Zukunft“ (TDDZ) am 06. Juni 2015 in Neuruppin.

Gänzlich unwidersprochen wurde der Aufmarsch in Wittstock aber auch nicht abgehalten. Nahezu 100 Antifaschist*innen sammelten sich im Friedrich-Ebert-Park und störten den Neonaziaufmarsch auf dem Hin- und Rückweg. Ebenso wurde die Zwischenkundgebung der Neonazis am Marktplatz lautstark ausgepfiffen. Mehr war an diesem Tag allerdings nicht möglich. Jegliche Versuche auf die Route des Aufmarsches zu gelangen und die Neonazis zum Stillstand oder gar zu Umkehr zu zwingen wurde durch die Brandenburger BFE schnell im Keim erstickt. Nach Angaben von Inforiot kam es auf den Marktplatz zu einem Pfeffersprayeinsatz. Laut Angaben der Polizeidirektion Nord waren 300 Beamt*innen im Einsatz um die Durchführung des Aufzuges zu sichern.

In den letzten Monaten vermehrt sich zudem der Eindruck, dass sich bei der Brandenburger Polizei ein Strategiewechsel vollzogen hat. Bei den Aufmärschen in Frankfurt (Oder), am 17. Januar 2015, und in Cottbus, am 15. Februar 2015, zeigte sich, dass die Brandenburger Polizei, mit Unterstützung anderer Einheiten, zunehmend gewillt ist, antifaschistischen Protest schnellstmöglich im Keim zu ersticken. Dabei schreckt sie, wie beispielsweise in Cottbus, auch vor dem Einsatz vom Gewalt nicht zurück. Dieser Kurswechsel hängt möglicherweise mit der Umbesetzung des Brandenburger Innenministeriums in der neuen Legislaturperiode zusammen. Der neue Innenminister Karl Heinz Schröter alias „Genosse Granit“ gehört nämlich zum konservativen Flügel der SPD und ist als politischer Hardliner berüchtigt. Im Landkreis Oberhavel war er zuvor einer der letzten Landräte Brandenburgs, der trotz öffentlichen Drucks und Parteirüge eisern am umstrittenen Gutscheinsystem für Flüchtlinge festhielt. Andererseits geriet das Brandenburger Innenministerium im vergangenen Jahr durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Potsdam aber auch selber unter Beschuss. Am 27. Mai 2014 hatte das Gericht nämlich eine Klage der NPD für Recht erkannt, demnach die Polizei zur Durchsetzung eines neonazistischen Aufmarsches am 15. September 2012 in Potsdam sich nicht genügend bemühte, die dortigen Menschenblockaden, die den Aufzug so verhinderten, zu räumen. [5.]

Um uns allen, im Hinblick auf den TDDZ, Szenarien wie in Cottbus oder Frankfurt (Oder) zu ersparen, laden wir am 6. Juni 2015 alle interessierten Menschen nach Neuruppin ein, um den dort geplanten neonazistischen Großaufmarsch zu verhindern.

Erscheint bitte zahlreich und bringt Eure Freund*innen mit!

Presseberichte:
[1] http://www.inforiot.de/erneut-200-bei-neonaziaufmarsch-in-wittstockdosse/
[2] https://presseservicern.wordpress.com/2015/03/29/wittstockdosse-polizei-setzt-aufzug-von-neonazis-durch/
[3] http://www.moz.de/details/dg/0/1/1379480/
[4] http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Wittstock-Buntes-Zeichen-gegen-Rechtsextreme
[5.] http://openjur.de/u/728552.html

Bilder:
[1] https://www.flickr.com/photos/rassloff/sets/72157651199741320/
[2] https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157651210280118/
[3] https://www.flickr.com/photos/neysommerfeld/sets/72157651613698291/